NEWS ZUM INTERNETRECHT - Rechtsanwalt Stapf, Mannheim

Internetrecht - Neueste Entwicklungen der Rechtsprechung und Vorhaben des Gesetzgebers:

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Besondere Rechte beim Onlinekauf | updated Dezember 2010
Da man die Dinge, die man am PC sieht, nicht anfassen und auch keinen Verkäufer um Rat fragen kann, hat der Gesetzgeber besondere Rechte für Onlinekäufer im Fernabsatzgesetz entwickelt.
Den gesamten Beitrag über "Besondere Rechte beim Onlinekauf" finden Sie hier als pdf.

Übernommene Inhalte auf Internetseiten genau prüfen | updated November 2009
Der folgende Beitrag beschafftigt sich mit dem Thema. " Übernommene Inhalte auf Internetseiten genau prüfen".
Den gesamten Beitrag über "Übernommene Inhalte auf Internetseiten genau prüfen" finden Sie hier als pdf.

Änderungen 2007 - Medienrechtrecht – Neue Pflichtangeben in Emails
Der folgende Beitrag beleuchtet die Änderungen im Medienrecht und verdeutlicht die Neuen Pflichtangeben in Emails... (im Februar 2007)
Den gesamten Beitrag über "Neue Pflichtangeben in Emails 2007" finden Sie hier als pdf.

Internetrecht - Namenrecht / Domainrecht - Solingen.de
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Rechtsstreit um die Domain solingen.info mit der Fra-ge befasst, inwieweit gegenüber der Stadt Solingen eine Namensrechtsverletzung vorliegt (BGH, Urteil vom 21.09.2006, Az.: I ZR 201/03).
Den gesamten Beitrag zum Urteil des BVerfG - "Namenrecht/Domainrecht - Solingen.de" finden Sie hier als pdf.

Internetrecht - BVerfG: Kein Fernmeldegeheimnis für gespeicherte Emails

Das Bundesverfassungsgericht hat am 02.03.2006 klargestellt, dass Artikel 10 GG nur den Übertragungsvorgang selbst schützt. Die bei solch einem Übertragungsvorgang anfallenden Verkehrsdaten und die im Wege der Telekommunikation übertragenen Daten, die nach dem Ende der Nachrichtenübermittlung noch auf dem Endgerät gespeichert sind, werden danach nicht vom Fernmeldegeheimnis geschützt, sondern beziehen ihren grundrechtlichen Schutz aus Artikel 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
Den gesamten Beitrag zum Urteil des BVerfG - "Kein Fernmeldegeheimnis für gespeicherte Emails" finden Sie hier als pdf.

Internetrecht - Widerruf im Internet
Das OLG Koblenz (AZ: 5 U 1145/05) hat entschieden, dass Powerseller, die regelmäßig über ebay Artikel verkaufen, sich rechtlich als Unternehmer einstufen lassen müssen. Die Folge davon ist, dass der Ersteigerer, der Waren bei einem Powerseller erwirbt, ein zweiwöchiges Widerrufsrecht hat.

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