DOMAINRECHT - Rechtsanwalt Stapf, Mannheim

Die Rechtsprechung zu den Problemen der Domains hat sich aus der Rechtsprechung zum Namensrecht (§ 12 BGB) herausgebildet. Die Domain ist eben auch der Name der Homepage.

Als Grundsatz gilt, dass dem Ersten, der eine Domain registriert hat, auch das Recht an der Domain zufällt - Prioritätsgrundsatz. Jedem steht es demnach zu, eine freie Domain auf seinen Namen registrieren zu lassen.

Von diesem Grundsatz ist die Rechtsprechung jedoch mehrfach abgewichen. So steht der Firma Shell die Domain "shell.de" zu, auch wenn Herr Andreas Shell seine Domain "shell.de" vor der Firma Shell registriert hat. Hier hat das Gericht dem überragenden Bekanntheitsgrad der Firma Shell Vorrang eingeräumt.

Nach der Rechtsprechung ist es einer (natürlichen oder juristischen) Person auch nicht möglich Städtenamen für sich registrieren zu lassen. So musste die Firma Heidelberger Druckmaschinen ihre Domain "heidelberg.de" an die gleichnamige Stadt herausgeben.

Probleme bereiten auch Domains, die eine Gattung bezeichnen, so etwa "mitwohnzentrale.de" oder die für eine Zuordnungsverwirrung und Irreführung sorgen, etwa "rechtsanwaelte-mannheim.de". Aufgrund des verwendeten Plurals besteht die Gefahr der Irreführung der Verbraucher, die unter dieser Domain alle in Mannheim zugelassenen Rechtsanwälte vermuten. In diesem Fall spielt das Wettbewerbsrecht mit hinein.

Ein weiteres Problem ist das Domain-Grabbing. Dabei lässt ein Einzelner eine Vielzahl von Domains auf sich registrieren, von denen er glaubt, diese dann weiterverkaufen zu können. Bezugspunkte zum eigenen Namen, Beruf oder Firma bestehen dabei regelmäßig nicht.

Kurz: Das Domainrecht ist vielfältig, die Rechtsprechung ungefestigt und der Verbraucher auf anwaltlichen Rat angewiesen.

 
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